Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich und Begriffe

(1) Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Markus Streifinger, AI & Web Services, Liscowstraße 34, 81739 München („Anbieter") und seinen Kunden über:

• die Erstellung individueller Websites,
• Website-Betreuung und Wartung,
• Hosting und technische Betreuung,
• Foto- und Videodienstleistungen.

(2) Eigene Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihnen in Textform zustimmt.

(3) Verbraucher ist, wer den Vertrag zu überwiegend privaten Zwecken schließt (§ 13 BGB). Unternehmer ist, wer dabei gewerblich oder selbständig handelt (§ 14 BGB). Textform ist auch per E-Mail gewahrt; eine handschriftliche Unterschrift ist nicht nötig.

2. Vertragsschluss

(1) Angebote des Anbieters sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.

(2) Ein Vertrag kommt zustande durch Annahme eines Angebots in Textform, durch elektronische Bestätigung oder durch Zahlung einer vereinbarten Anzahlung. Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot.

3. Leistungen

(1) Der Anbieter erbringt die vereinbarten Leistungen nach den individuell abgestimmten Anforderungen und darf dafür geeignete Drittanbieter und Plattformen einsetzen.

(2) Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, schuldet der Anbieter keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg – insbesondere keine bestimmten Besucherzahlen, Suchmaschinenplatzierungen, Reichweiten oder Umsätze.

4. Mitwirkung des Kunden

(1) Der Kunde stellt alle erforderlichen Inhalte (Texte, Bilder, Logos, Zugangsdaten usw.) rechtzeitig bereit.

(2) Der Kunde sichert zu, an den bereitgestellten Inhalten die nötigen Rechte zu haben und keine Rechte Dritter zu verletzen (Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- und Datenschutzrechte). Er stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter aus einer Verletzung dieser Pflicht frei; ein Verbraucher haftet nur, soweit er die Verletzung zu vertreten hat.

(3) Verzögert sich die Mitwirkung des Kunden, verlängern sich vereinbarte Fristen angemessen. Dadurch entstehenden Mehraufwand kann der Anbieter gesondert berechnen.

5. Website-Projekte

(1) Sofern nicht anders vereinbart, sind bis zu drei Korrekturschleifen enthalten. Eine Korrekturschleife ist die gebündelte Mitteilung von Änderungswünschen zu einem vorgelegten Zwischenstand. Nachträgliche Einzeländerungen und darüber hinausgehende Wünsche können als zusätzliche Leistung berechnet werden.

(2) Nach Fertigstellung stellt der Anbieter die Website zur Abnahme bereit. Der Kunde nimmt ab, wenn die Leistung im Wesentlichen vertragsgemäß ist.

(3) Zeigt der Kunde innerhalb einer vom Anbieter gesetzten angemessenen Frist keine wesentlichen Mängel in Textform an, gilt die Website als abgenommen. Gegenüber einem Verbraucher gilt das nur, wenn der Anbieter ihn mit der Aufforderung zur Abnahme in Textform auf diese Folge hingewiesen hat.

(4) Für die gesetzlich vorgeschriebenen Inhalte der Website – insbesondere Impressum und Datenschutzerklärung – ist der Kunde verantwortlich. Deren Erstellung oder rechtliche Prüfung schuldet der Anbieter nur bei ausdrücklicher gesonderter Vereinbarung.

6. Foto- und Videodienstleistungen

(1) Vereinbarte Termine sind verbindlich.

(2) Sagt der Kunde einen Termin kurzfristig ab oder nimmt ihn nicht wahr, suchen die Parteien nach Möglichkeit einen Ersatztermin. Da kurzfristig reservierte Zeit meist nicht anderweitig vergeben werden kann, behält sich der Anbieter vor, entstandene Aufwendungen oder Ausfallkosten in angemessenem Umfang geltend zu machen. Ersparte Aufwendungen werden angerechnet.

(3) Die finalen Bild- und Videodateien werden nach vollständiger Zahlung herausgegeben.

(4) Der Kunde stellt sicher, dass für abgebildete Personen die nötigen Einwilligungen vorliegen (§ 22 KUG, DSGVO) und dass bei Aufnahmen auf fremdem Gelände die erforderlichen Genehmigungen bestehen. Er stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter hieraus frei; ein Verbraucher haftet nur, soweit er die Verletzung zu vertreten hat.

7. Betreuung, Wartung und Hosting

(1) Eine laufende Betreuung umfasst nur die im jeweiligen Angebot beschriebenen Leistungen. Nicht enthalten sind insbesondere grundlegende Neugestaltungen, umfangreiche Funktionsentwicklungen, Shop-Systeme und Migrationen. Zusätzliche Leistungen werden gesondert vereinbart.

(2) Beim Hosting bemüht sich der Anbieter um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit, schuldet aber – soweit nicht ausdrücklich zugesagt – keine bestimmte Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten oder Störungen beim Hosting-Dienstleister können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

8. Vergütung und Zahlung

(1) Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Der Anbieter darf vor Projektbeginn eine angemessene Anzahlung verlangen.

(2) Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ab Zugang ohne Abzug fällig. Der Verzug richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften; ein Verbraucher kommt spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung in Verzug, wenn er hierauf in der Rechnung hingewiesen wurde.

(3) Bei Zahlungsverzug darf der Anbieter zusammenhängende Leistungen bis zur Begleichung offener fälliger Forderungen zurückhalten.

9. Nutzungsrechte, Datenherausgabe und Eigentumsvorbehalt

(1) Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde die Nutzungsrechte an den für ihn erstellten Inhalten im vereinbarten Umfang. Bis dahin verbleiben alle Rechte beim Anbieter; eine vorherige Nutzung bedarf seiner Zustimmung.

(2) Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde auf Wunsch die für den eigenständigen Betrieb seiner Website erforderlichen Daten – insbesondere Zugangsdaten, Domains und die Website-Dateien –, damit er die Website unabhängig weiterführen kann.

(3) Nicht umfasst sind interne Arbeitsdateien, Templates, Automatisierungen, Skripte sowie Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse des Anbieters.

(4) Rechte Dritter (z. B. an Stockmaterial, Schriften oder Plugins) bleiben unberührt und richten sich nach den jeweiligen Lizenzbedingungen.

10. Referenznennung

Der Anbieter darf den Kunden und die für ihn erstellten, veröffentlichten Arbeiten als Referenz für eigene Werbezwecke (Portfolio, Website, Social Media) nennen und zeigen. Der Kunde kann dem jederzeit für die Zukunft in Textform widersprechen.

11. Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte; der Anbieter leistet bei berechtigten Mängeln Nacherfüllung.

(2) Unternehmer haben offensichtliche Mängel nach Abnahme bzw. Übergabe unverzüglich in Textform anzuzeigen; gegenüber Unternehmern verjähren Mängelansprüche in einem Jahr ab Abnahme bzw. Übergabe. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Fristen. Zwingende längere Fristen (z. B. bei Vorsatz, Arglist oder Schäden an Leben, Körper, Gesundheit) bleiben unberührt.

12. Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (einer Pflicht, deren Erfüllung den Vertrag überhaupt erst ermöglicht und auf die der Kunde vertrauen darf), und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen – insbesondere für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Umsätze oder Suchmaschinenplatzierungen.

(3) Für Leistungen und Ausfälle von Drittanbietern (Hosting, Domains, Tools, Plattformen) haftet der Anbieter nur im Rahmen der Absätze 1 und 2, soweit diese in seinem Einflussbereich liegen.

(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und aus einer ausdrücklich übernommenen Garantie bleibt unberührt. Die Beschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

13. Datenschutz und Auftragsverarbeitung

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften; Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung.

(2) Soweit die Parteien im Einzelfall feststellen, dass für die Leistungserbringung ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO erforderlich ist, schließen sie einen entsprechenden Vertrag gesondert ab.

14. Widerrufsrecht für Verbraucher

Gilt nur für Verbraucher (§ 13 BGB). Unternehmer haben kein Widerrufsrecht.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Markus Streifinger, AI & Web Services, Liscowstraße 34, 81739 München, E-Mail: info@arvello.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über Dienstleistungen, wenn wir die Leistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung erst begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt und Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlieren.

Bei der Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, erlischt das Widerrufsrecht, wenn wir mit der Ausführung begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, Sie Ihre Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts bestätigt haben und wir Ihnen eine Bestätigung hierüber zur Verfügung gestellt haben.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

• An: Markus Streifinger, AI & Web Services, Liscowstraße 34, 81739 München, E-Mail: info@arvello.de
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die folgende Dienstleistung (*):
• Bestellt am (*) / erhalten am (*):
• Name des/der Verbraucher(s):
• Anschrift des/der Verbraucher(s):
• Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier):
• Datum:

(*) Unzutreffendes streichen.

15. Kündigung

(1) Laufende Betreuungs-, Wartungs- und Hostingleistungen können beide Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündigen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(2) Bereits erbrachte Leistungen bleiben vergütungspflichtig. Bei Beendigung eines Hosting- oder Betreuungsvertrags unterstützt der Anbieter den Kunden auf Wunsch und gegen Aufwandsvergütung beim Umzug der Website.

16. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt dies nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen ihres Aufenthaltsstaats entzogen wird.

(2) Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Geschäftssitz des Anbieters; der Anbieter darf auch am Sitz des Kunden klagen.

(3) Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform.

(4) Ist eine Bestimmung dieser AGB unwirksam, bleiben die übrigen wirksam.

(5) Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.